Wie funktioniert ein Schuldenerlass?

Ein Schuldenerlass ist nur möglich, wenn hierfür ein entsprechender Vertrag zwischen dem Schuldner und dem Gläubiger aufgesetzt wird. Durch einen solchen sogenannten Erlassvertrag erlischt das Schuldverhältnis im engeren Sinne. Damit das Schuldverhältnis auch im weiteren Sinne erlischt, ist eine beiderseitige Aufhebung des Vertrages notwendig. Hierzu muss ein Aufhebungsvertrag aufgesetzt werden. Voraussetzung für den Schuldenerlass ist, dass Schuldner und Gläubiger sich darüber einig sind. Der alleinige Verzicht durch den Gläubiger bringt das Schuldverhältnis nicht zum Erlöschen.

Der Schuldenerlass ist auf Staatsebene das letzte Mittel zur Abwendung eines Staatsbankrotts. Er kommt ausschließlich zur Geltung, wenn hoch verschuldete Staaten mittels Steuereinnahmen, Zentralbankguthaben oder laufenden Exporterlösen nicht mehr in der Lage sind, ihren Schuldendienst zu bestreiten. Dieser Umstand bringt den Konkurs des Bankwesens des jeweiligen Landes mit sich. Dieser Auslöser führt möglicherweise zu einem Ansteckungseffekt, welcher nicht nur die Wirtschaft des verschuldeten Landes betrifft. Ein solches Debakel ist Auslöser für Effekte wie beispielsweise die Eurokrise. Rechtlich wird zwischen einem bedingten und einem unbedingten Erlass unterschieden. Letzterer ist an Bedingungen einer Verbesserung der wirtschaftlichen Lage, beispielsweise durch Sparmaßnahmen, geknüpft.

Durch einen Schuldenerlass verringern Gläubigerstaaten ihr vorhandenes Vermögen. Dieses muss beispielsweise in Form von Steuererhöhungen oder durch die Aufnahme eigener Kredite ausgeglichen werden. Mit dem Schuldenerlass wird die Erwartung einer wirtschaftlichen Sanierung des Schuldners verbunden. Jedoch beeinträchtigt der Erlass auch die künftige Kreditwürdigkeit. Entwicklungsländer profitieren meist weniger als erwartet vom Erlass ihrer Schulden. Er hat zur Folge, dass diese weniger Kapital zur Verfügung haben und strukturelle Missstände keineswegs verbessert werden. Ein Schuldenerlass ist idealerweise mit einer Vereinbarung zu verbinden, welche den Erlass weiterer eventuell aufkommender Schulden ausschließt. Die bisherigen Erfahrungen mit dem Schuldenerlass bieten allen Grund für aufkommende Skepsis. Da die Schulden eines Landes in Dollar umgerechnet werden, kommt es aufgrund des Wechselkurses zu anfallenden Zinsen, deren Zahlung nicht beglichen werden kann. Zudem verlieren immer mehr Bürger das Vertrauen in ihre Währung. Zur Tilgung alter Schulden müssen Kredite aufgenommen werden, welche eine Neuverschuldung mit sich bringen.

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