Was versteht man unter dem Bürgerhaushalt?

Unter dem Begriff Bürgerhaushalt ist das erfolgreiche Partizipationsinstrument der letzten 15 Jahre zu verstehen. Diese Form der Bürgerbeteiligung breitete sich in den letzten Jahren in mehreren Ländern gleichzeitig aus und entstand in Neuseeland und Brasilien. Der Bürgerhaushalt zeigt eine neue Qualität der Beteiligung. Insbesondere wird der Bürgerhaushalt durch die Rechenschaftslegung mit den Bürgern erreicht. Jedoch müssen solche Kriterien durch weitere ergänzt werden, bevor man hier von einem Bürgerhaushalt sprechen kann. Daher kann man in der heutigen Zeit von keiner eindeutigen Definition sprechen.

Ziele des Bürgerhaushalts

Mit dem Bürgerhaushalt sollen mehrere Ziele erreicht werden. Zum einen, hier die direkte Demokratie. Ebenso wird aber auch eine stärkere Beteiligung an den kommunalen Entscheidungsprozessen, unter anderem die Bürgerbeteiligung, angestrebt. Die Mittelverwendung soll reduziert werden und eine Politik für ärmere sowie für weniger gut vertretende Bürger durchsetzbar gemacht werden.

Jeder Bürger hat die Möglichkeit, sich an dem Bürgerhaushalt zu beteiligen

Die Verwaltung einer Stadt oder Gemeinde sowie auch von einer anderen Verwaltungseinheit ist immer bemüht, mehr Haushaltstransparenz zu bekommen. Die Bürger können über Teile der frei verwendbaren Haushaltsmittel explizit mitbestimmen und entscheiden. Die Verständigung erfolgt hier über einen sogenannten deliberativen Prozess selbstständig unter den Bürgern.

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