Gibt es ein kostengünstiges Insolvenzverfahren für Staaten?

Die gegenwärtige Schuldenkrise, die praktisch die gesamte Welt, nicht nur die Länder der Eurozone, in Atem hält, ist ohne Beispiel in der Geschichte. Es passierte zwar in der Vergangenheit immer wieder, dass Staaten untergingen und von der Landkarte verschwanden, das geschah aber meist als Ergebnis eines Krieges oder manchmal auch durch eine Naturkatastrophe oder ein anderes dramatisches Ereignis. Dass ein Staat Insolvenz anmeldet, hat es noch nie gegeben. Derartige Vorgänge ereigneten sich bisher nur bei Firmen und Privatunternehmen.

Was heißt staatliche Insolvenz? Es bedeutet, dass der betreffende Staat seinen finanziellen Verpflichtungen nicht mehr nachkommen kann, weil die Ausgaben die Einnahmen übersteigen. Der Staat vermag sich kein frisches Geld mehr zu borgen, staatliche Renten und Pensionen können nicht mehr gezahlt werden, Löhne und Gehälter werden von Staatsunternehmen nicht mehr bezahlt und es fehlt Geld für Investitionen in staatliche Einrichtungen. Dazu zählen zum Beispiel das Bildungs- und Gesundheitswesen, Polizei, Feuerwehr und andere sozial wichtige Einrichtungen.

Ob und wie ein kostengünstiges Insolvenzverfahren für Staaten möglich ist, wissen auch die Finanzexperten noch nicht. Eine Möglichkeit wäre wohl ein Schuldenerlass. Der hängt jedoch davon ab, ob die Gläubiger gewillt und fähig sind, den Verlust ihrer Investitionen zu tragen. Eine andere Möglichkeit, die Abwertung der Währung, ist beim Euro fast unmöglich, weil es sich um eine Gemeinschaftswährung der 17 Euroländer handelt. Als dritte Möglichkeit bleibt die Beschränkung der Ausgaben, eine Alternative, die zulasten der Bürger und besonders der ärmeren Schichten geht. Der betroffene Staat hat zudem noch die Möglichkeit, seine Einnahmen zu erhöhen. Das mag durch den Verkauf von staatlichen Unternehmen erfolgen. Der Verkauf von Sachwerten wie Land in Staatsbesitz oder Goldreserven wäre ebenfalls denkbar. Letztens bleibt noch die Möglichkeit, die Steuereinnahmen zu erhöhen. Dazu brauchen nicht unbedingt die Steuern erhöht werden; wenn die Besteuerung effizienter erfolgt und die Zahl der Steuerbelaster und Schwarzarbeiter gesenkt wird, bringt das gleichfalls mehr Geld in die Staatskasse.

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